Im Entwurfsprozess werden die Weichen für gute Gesetze gestellt. Legist:innen obliegt hier eine große Verantwortung. Gesetze sind gesellschaftliche Strategien für die gelingenden Lebensbedingungen in einer ganzen Gesellschaft und somit für Millionen von Menschen. Recht schafft neue Bedingungen in komplexen Systemen und verändert sie. So entsteht neue Komplexität mit beabsichtigten und nicht beabsichtigten Folgen. Wie können systemadäquate, strategische und damit weitsichtige Lösungen in unseren Gesetzen angelegt werden? Wie kommen wir aus dem Modus des Reparierens in einen Modus des systemischen Gestaltens? Wie sieht Recht in exponentiell steigender Komplexität unserer Gesellschaft und ihrer Lebensverhältnisse aus? Diese Fragen bedingen einen interdisziplinären Ansatz. Gesetzgebung und strategische Politikentwicklung können nur zusammen gedacht werden. Im ZGDigital arbeiten wir an dieser Rechtssetzungswissenschaft.
Gesetzgebung ist heute damit konfrontiert, ihre eigene Zukunft zu erfinden. Die Zukunft des Rechts. Das ZGDigital ist Teil dieser Evolution.
Wie gestalten wir Gesetzgebung und ihre Umsetzung für eine zunehmend digitale Welt?
Gesetzgebung und Umsetzung wird digital. Der wachsende Druck auf die komplizierten existierenden Regelungssysteme lässt weltweit den öffentlichen Sektor nach Alternativen suchen. Wie können Normen möglichst direkt in automatisierte Anwendungen übersetzt werden? Unter Begriffen wie Code as Law, Rules as Code (RaC) und maschinenlesbare Gesetzgebung werden unterschiedliche Ansätze diskutiert und von einigen Ländern in Pilotprojekten erprobt. Die Bandbreite der Ansätze reicht von Vorschlägen, wie bestehende gesetzliche Regeln in Code überführt werden können bis zu RaC-Projekten, die digitaleTechnologien möglichst direkt in den Gesetzgebungsprozess integrieren. Wird Rechtssetzung also in Zukunft grundsätzlich umgestaltet? Ist die Zukunft von Regeln Code? Wird die Rechtsanwendung damit auf eine neue, digitale Basis gestellt?
Am ZGDigital entwerfen wir Konzepte, Standards und Pilotanwendungen für die End-to-End-Digitalisierung von Gesetzgebung, administrativer Umsetzung und der korrespondierenden Compliance in Unternehmen.
Beide Bereiche der Arbeit des ZGDigital, die methodische Entwicklung des ersten Entwurfs eines Gesetzes und die Digitalisierung der Gesetzgebung, gehören notwendig zusammen. Zentral und verbindend für beides ist das von Stephan Breidenbach 2002 entwickelte Rulemapping. Rulemapping visualisiert Regeln und Prozesse im Handlungszusammenhang ihrer Anwendung.
Bereits in der Rechtssetzung ermöglicht Rulemapping Normen präzise, transparent und nachvollziehbar zu designen. In der digitalen Umsetzung, vor allem in der Verwaltung und in der Compliance von Unternehmen, dient Rulemapping der No-Code-End-to-End-Automatisierung.
„Die klare Struktur des Gesetzes sei vor allem durch die erstmalige Verwendung einer Visualisierungssoftware ermöglicht worden, die Prof. Dr. Stephan Breidenbach von der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder maßgeblich entwickelt hatte. Die Software habe die Diskussion, die Strukturierung und die Entscheidung in Einzelfragen erheblich erleichtert und zu einem klaren und logischen Aufbau dieses Gesetzes beigetragen, sagte der Vorsitzende."
Das Zentrum für Gesetzgebung wurde 2007 von Stephan Breidenbach an der Europa-Universität Viadrina gegründet. Neben die Rechtssetzungswissenschaft trat schon bald die Frage, wie Gesetzgebung digital wird und führte so zu seinem neuen Namen: Zentrum für Gesetzgebung und Digitalisierung. Das interdisziplinär arbeitende Zentrum wird von Ulla Gläßer und Stephan Breidenbach geleitet.
Leitung:
Ulla Gläßer und Stephan Breidenbach
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
Große Scharrnstraße 59
D-15230 Frankfurt (Oder)
E-Mail: glaesser[a]europa-uni.de
